Sonntagspaziergänge in Neckarwestheim

Ludwigsburg/Neckarwestheim

170 Teilnehmer bei Anti-Atom-Spaziergang

Dem Spaziergang des Aktionsbündnisses Castor-Widerstand Neckarwestheim am gestrigen
Sonntag haben sich nach den Angaben der Veranstalter etwa 170 Teilnehmer angeschlossen. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte Markus Steuerwald vom Aktionsbündnis, das bei dem etwa eineinhalbstündigen Marsch den sofortigen Stopp der Atommüll-Produktion forderte. „Atomkraft tötet – Neckarwestheim abschalten“, stand auf einem der Transparente. Solange die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter über längere Laufzeiten für Kernkraftwerke nachdenkt, wollen die hiesigen Atomgegner verstärkt auf die Straße gehen. Am Sonntag, 7. März, findet der nächste Spaziergang statt, für den 21. März ist eine Sternfahrt geplant.

Termine zum Vormerken

Liebe AKW-GegnerInnen,

in der Folge schicken wir Euch eine Kurzmeldung zum gestrigen Sonntagsspaziergang

Termine zum Vormerken:

– 21.02.2010 | 14.00: Sonntagspaziergang | AKW Biblis
– 07.03.2010 | 14.00: „Frühlingserwachen“ | Sonntagsspaziergang zum GKN
– 21.03.2010: Neckarwestheim abschalten! Sternfahrt & Anti-Atom-Fest der Region
– 24.04.2010: Atomkraftwerke abschalten! Umzingelung des AKW Biblis. Süddeutsche Aktion
zum Tschernobyl-Jahrestag

Mit AKW-feindlichen Grüßen!

Sonntagspaziergang Biblis – Es geht natürlich weiter

Auf Grund der Absage der Demonstration im Januar gab es viel Irritation, was denn nun mit den Sonntagspaziergängen in Biblis ist.

Nun – sie gehen weiter, jeden dritten Sonntag im Monat.

Es ist eben nur immer nicht ganz klar, wer kommt oder wer nicht kommt.

Ebenso wenig ist klar, wo man sich trifft oder wo man langspaziert.
So kann es euch durchaus passieren, dass ihr unterwegs noch andere Leute trefft, die eben woanders lang gelaufen oder woanders gestartet sind.
Ab und zu werden wir das Heft in die Hand nehmen und den Sonntagspaziergang offiziell beim Ordnungsamt als öffentliche Versammlung anmelden. Dieser Schritt steht aber auch jedem anderen offen. Wir tun das nicht grundsätzlich.
Immer in Bewegung bleiben.
Der nächste Sonntagspaziergang ist am 21.02.2010. Treffpunkt um 14 Uhr am Bahnhof.

Bis dahin schöne Grüße, Widerwelle Pfalz

KEINE Demonstration im Rahmen des Sonntagsspaziergangs am 17.01.2010 in Biblis.

ACHTUNG:

KEINE Demonstration im Rahmen des Sonntagsspaziergangs am 17.01.2010 in
Biblis.
DIESE Veranstaltung ist abgesagt.

Die Kreisverwaltung Bergstraße/Ordnungsamt Biblis hat mir gestern,
Freitag, den 15.02 um 11.50 mit sofortiger Wirkung die Verantwortung für
eine öffentliche Versammlung (Demonstration) in der Gemeinde Biblis
verfügt. (Im Anschluss befindet sich der Wortlaut des Schreibens)

Es verwundert angesichts der Brisanz des Themas Atomkraft mich
eigentlich nicht, dass immer mehr Menschen selbstständig und ohne
Rücksprache (mit wem auch immer) Aufrufe zur Teilnahme an den
Sonntagsspaziergängen in Biblis veröffentlichen.
Ferner verwundert es angesichts der vielen Einzelmeldungen in Presse und
Fernsehen nicht, dass immer mehr Menschen zu der Ansicht gelangen, nur
durch persönliches Engagement und durch Präsenz in der
Öffentlichkeit/auf der Straße eine nukleare und gesellschaftliche
Katastrophe zu verhindern.
Kurz erwähnt seien hier:
– das Zustandekommen der Inbetriebnahme, das Betreiben und die Havarie
des Endlagers Asse
– das Zustandekommen der Entscheidung für einen Atommüllendlagerstandort
Gorleben
– die Gespräche über Laufzeitverlängerungen zwischen Energieversorgern
und der Bundesregierung mit bereits klaren Zielvorgaben.
– die Anhaltende Störanfälligkeit des AKW Biblis.
etc, etc.

Ich habe persönlich den Sonntagspaziergang im Dezember als Demonstration
angemeldet und dort auf die Notwendigkeit der ständigen Achtsamkeit und
Präsenz in Biblis hinzuweisen. In diesem Rahmen habe ich lediglich
bekanntgegeben, dass mehrere Menschen beabsichtigen, wie jeden dritten
Sonntag im Monat am 17.01.2010 um 14 Uhr in Biblis spazieren zu gehen
und gerne auch andere Menschen sehen würden.
Dies betrachte ich als Meinungsäußerung, nicht als Aufruf.

Ich wollte „nur“ spazieren gehen, auf Gehwegen, Feldwegen, ohne Verkehr
zu behindern, ohne Krawall und Krach, nur aus Protest und Widerstand.
Ich sehe mich persönlich weder in der Lage, am 17.01.2010 eine
öffentliche Versammlung zu leiten (da ich persönlich doch nicht, wie
ursprünglich vorgehabt, vor Ort bin), noch ist es mir möglich, da auch
ich nicht weiß, wer denn in Biblis spazieren geht, eine Ersatzperson zu
benennen.
Paradoxerweise wäre ich oder eine VertreterIn als VersammlungsleiterIn
für die Aufrechterhaltung der Ordnung für alle Spaziergänger in der
Gemarkung Biblis verantwortlich, ich müsste vorab Ort, Dauer, Strecke,
Anzahl der Teilnehmer und vieles mehr der Ordnungsbehörde mitteilen. Ich
müsste Auflagen der Ordnungsbehörde den Spaziergängern mitteilen, für
die Erreichbarkeit der TeilnehmerInnen sorgen, etc.

Da ich also den mir auferlegten Pflichten nicht nachkommen kann, bleibt
als einzige Konsequenz, diese Veranstaltung öffentlich abzusagen.

Daraus folgt:

Es wird am Sonntag,den 17.01.um 14 Uhr in Biblis keine Demonstration im
Rahmen des Sonntagsspaziergangs geben. Diese Veranstaltung ist hiermit
abgesagt.

Es bleibt noch darauf hinzuweisen, dass die Teilnahme an einer nicht
gemeldeten Versammlung eine Ordnungswidrigkeit ist, die Durchführung
einer nicht angemeldeten Veranstaltung kann als Straftat gewertet werden.
Lt. telefonischer Aussage zieht die Kreisverwaltung in Erwägung, die
Versammlung unangemeldet verbieten zu lassen – mit allen Konsequenzen –
die Gefahrenabwehrprognose sei laut Polizei negativ, da auch mit Clowns
und Autonome/schwarzer Block zu rechnen sei.

KEINE DEMO IN BIBLIS.
JEDER SPAZIERGÄNGER EIN SCHWARZER BLOCK.
JEDEM MONAT SEIN DRITTER SONNTAG.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Raschke

P.S.Ich Danke Widerwelle für die Veröffentlichung des Textes.

——– Original-Nachricht ——–
Betreff: Sonntagsspaziergang am 17.1.10 in Biblis
Datum: Fri, 15 Jan 2010 11:57:53 +0100 (CET)
Von: Ilse Guerth
Organisation: gemeinde-biblis
An: Andreas-Raschke@gmx.de

Sehr geehrter Herr XXXXXXX,

beigefügt die Verfügung für den Sonntagsspaziergang am 17.1. in Biblis.

Vollzug des Versammlungsgesetzes

Ihre Anmeldung zu einem Sonntagsspaziergang als öffentliche Ver-sammlung
für den 17.01.2010 in Biblis

Sehr geehrter Herr XXXXXX,

I.
in Ihrem Schreiben vom 30.11.09 habe Sie angekündigt, dass regelmäßig am
dritten Sonntag im Monat Spaziergänge interessierter atomkritischer
Menschen in der Gemar-kung Biblis stattfinden werden. Auch haben Sie am
20.12.09 in Biblis am Bahnhof mit Mikrophon öffentlich zum
Sonntagsspaziergang am 17.1.10 aufgerufen. Da es sich hier-bei
offensichtlich um öffentliche Versammlungen im Sinne des
Versammlungsgesetzes handelt, sind diese gem ’§ 14,1 spätestens 48
Stunden vor der Bekanntgabe der zustän-digen Behörde unter Angabe des
Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges an-zumelden. Wir
betachten Ihre Anmeldung vom 30.11.09 als eine solche Anmeldung, wei-sen
aber jetzt schon darauf hin, dass zukünftig jeder „Sonntagsspaziergang“
entspre-chend anzumelden ist. Dies dient insbesondere auch zum Schutz
der Veranstaltung da nur eine angemeldete Versammlung erlaubt ist und
unter dem Schutz des Versamm-lungsrechtes steht. Ihrer Anmeldung sind
folgende Angaben zu entnehmen:

– Veranstalter sind Sie Herr XXXXXXX
– Veranstaltungsdauer: ab 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr.
– Veranstaltungsort: Biblis
– Sie erwarten 50 Teilnehmer.
– Als verantwortlichen Versammlungsleiter haben Sie sich selbst benannt.

II.
Aufgrund der ’§’§ 15 Abs. 1, 18 Abs. 1 und 2, 19 des Gesetzes über
Versammlungen und Aufzüge in der Fassung der Bekanntmachung vom
15.11.1978 (BGBl. I, S. 1789), zuletzt geändert durch Gesetz vom
24.03.2005 (BGBl. I, S. 969) erteilen wir folgende Auflagen:

1. Dauer / Zeitliche Beschränkung:
Die angemeldete Veranstaltung ist am 17.01.10 in der Zeit zwischen 14.00
Uhr und 17.00 Uhr durchzuführen. Das Ende der Veranstaltung ist durch
die Verantwortlichen unmissverständlich zu verkünden und die Teilnehmer
darauf hinzuweisen, dass Sie fortan nicht mehr dem Schutz des
Versammlungsrechts unterliegen. Vor allem der Hinweis auf Beachtung und
Einhaltung der StVO hat zu erfolgen.
2. Zugweg:
Der Spaziergang hat den von Ihnen angegeben Zugweg zu nehmen :
Start: Biblis Bahnhof 14:00 Uhr
Heinrichstraße, Darmstädter Straße, Kirchstraße, Wattenheimer Straße,
Berli-ner Straße, Parkplatz Riedsee, Querung L3261, Feldweg rechts,
Mersweg, Im Helfrichsgärtel, Am Rübgarten, Bei der Gurkenfabrik,
Lindenstraße, Festplatz, Lenaustraße, Darmstädter Straße, Bahnhofstraße,
Bahnhof. Abweichungen
hiervon sind vorab mit der Unterzeichnerin und der Polizei zu besprechen.

3. Verantwortlicher Leiter:
Verantwortlicher Leiter der Versammlung sind Sie, Herr XXXXXXXXXX.
Als der für die
Versammlung verantwortliche Leiter haben Sie während der gesamten
Versammlung anwe-send zu sein. Sie haben die zur Aufrechterhaltung der
Ordnung der Versamm-lung erforderlichen Anordnungen zu erteilen,
insbesondere den Versamm-lungsteilnehmern vor Beginn der Versammlung die
sie betreffenden Auflagen in geeigneter Form bekannt zu machen. Sie
müssen mit Ihren Anweisungen alle Teilnehmer jederzeit erreichen können
und sind verpflichtet, die Veranstal-tung für beendet zu erklären, wenn
sie sich nicht durchzusetzen vermögen oder die Ordnung nicht aufrecht
zu erhalten bzw. herzustellen vermögen.

4. Vorbereitung der Versammlung:
Am 17.01.10 sollen Sie als der verantwortlicher Leiter, an dem Bibliser
Bahn-hofsvorplatz ab 13.45 Uhr anwesend sein und mit der Unterzeichnerin
und dem Verantwortlichen der Polizei Kontakt aufnehmen.

5. Ordner:
. Sollten mehr als 50
Versammlungsteilnehmer anwesend sein, ist je 50 Ver-sammlungsteilnehmer
ein Ordner zu stellen.

6. Transparente, Schilder:
Transparente bzw. Schildertafeln, sowie Fahnen- oder Schilderstangen
dürfen nur aus Holz, Kunststoff oder vergleichbarem, nicht zur
Verletzung von Men-schen geeignetem Material gefertigt werden und dabei
eine Länge von 200cm und einen Durchmesser von 2cm bei Rundhölzern bzw.
eine Kantenlänge von 2cm bei Kanthölzern nicht überschreiten.

7. Reden:
Es ist von Ihnen nicht geplant, dass Redner auf der Veranstaltung
sprechen. Sollte dies doch der Fall sein, haben Sie dafür Sorge zu
tragen, dass der Inhalt der Reden die öffentliche Sicherheit und Ordnung
nicht beeinträchtigt.

8. Lautsprecher, Megaphone, Filmaufnahmen:
Bei Benutzung eines Lautsprecherwagens, wie auch von Handmegaphonen ist
auf eine angemessene Lautstärke zu achten. Eine erhebliche Belästigung
der Umgebung ist auszuschließen. Bei polizeilichen
Lautsprecherdurchsagen ist der eigene Lautsprecherbetrieb sofort
einzustellen und darf erst nach Beendigung des polizeilichen
Lautsprechereinsatzes wieder aufgenommen werden.

9. Verkehr:
Durch die Veranstaltung darf der Verkehr weder übermäßig beeinträchtigt
noch behindert werden. Den verkehrslenkenden Maßnahmen der
Vollzugspoli-zei ist zu folgen.

10. Sauberkeit und Hygiene:
Der Veranstalter hat die Beseitigung aller im Zusammenhang mit der
Veran-staltung auftretenden Verschmutzungen zu gewährleisten.

11. Getränkeausschank

Es dürfen ausschließlich nicht alkoholische Getränke in Pappbechern
ausge-schenkt werden. Die Ausgabe von Glasbehältnissen ist ausdrücklich
untersagt.

Mit freundlichen Grüßen
Im Aufrag

Gemeinde Biblis
Ordnungsamt, Sozialamt, Rentenstelle, Frauenbüro
Darmstädter Str. 25
68647 Biblis

Sonntagspaziergang am 20.12. in Biblis macht Mut

Eises Kälte und dichtes Schneetreiben hat bis zu 200 Menschen den Spaß am Demonstrieren nicht nehmen können.
Bei sehr guter Stimmung zog die von Anti-Atom-Gruppen, Attac, BUND, DGB und autonome Antifaschisten organisierte Demonstration vom Bahnhof durch die Bibliser Innenstadt bis zur Stadtgrenze auf Sichtweite zum AKW. Dort wurden sie von der Wagenburg Darmstadt mit Kaffee, Tee und Kuchen versorgt.
Nachdem einige Leute dort einen im atomaren Lichterglanz strahlenden Weihnachtsbaum aufgestellt hatten, ging es ebenso lautstark und bunt zurück zum Bahnhof, wo dle Veranstaltung beendet wurde.
Die Demonstration kritisierte nicht alleine die geplante Laufzeitverlängerung für das AKW Biblis, sondern machte auch mit Verweis auf die kläglich gescheiterten Klimaverhandlungen in Kopenhagen deutlich, daß nur ein schneller und effektiver Systemwechsel in Politik und Gesellschaft eine verantwortungsvolle Energie- und Umweltpolitik bringen kann.
Ein Flugblatt zur Forderung nach dem Sofortausstieg aus der Atomkraft findet sich hier zum runterladen als pdf: Begrüßung-biblis-sospa.pdf

Wir danken allen TeilnehmerInnen, besonders für private Kuchenspenden, den Clowns für die fröhliche Unterhaltung und den Aktionsgruppen für ihre kreativen Ideen und hoffen euch alle im Januar wieder zu sehen, wenn wir erneut in die Bibliser Gemarkung spazieren, um gegen den Weiterbetrieb der Atomanlagen zu protestieren.

Sonntagspaziergang am 20.12. in Biblis am Bahnhof 14 Uhr

Widerwelle – Widerstand gegen Atomanlagen Pfalz
Südwestdeutsche anti-atom-initiativen
AKWende
u.a.
rufen auf
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14. Dezember 2009
Biblis/Bergstraße/Südhessen/Worms/Rheinhessen/Pfalz

Da haben wir die Bescherung — Anti-Atom-Sonntagspaziergang in Biblis

Ein Bündnis südwestdeutscher Anti-Atom-Initiativen aus Hessen,
Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg lädt zum gemeinsamen
Spazierengehen gegen Atomkraft ein. Treffpunkt ist am Sonntag, den
20.12.2009 um 14 Uhr vor dem Bahnhof Biblis.

Das Jahr 2009 geht zu Ende, wir haben uns eine neue Bundesregierung
beschert — Schwarz-Gelb gibt nun den Ton an.
RWE kann nun endlich seine beiden Meiler in Biblis wieder anfahren,
jetzt stehen die Zeichen auf Laufzeitverlängerung. Doch es will nicht
so, wie geplant. Block B des Atomkraftwerks holpert durch den
Probebetrieb, mehrere Störungen verzögern das Wiederanfahren. Dann wird
öffentlich, dass beim Antrag auf Wiederinbetriebnahme offensichtlich
gemogelt wurde, es fehlen die Stempel auf den Druckrohren, erst heißt
es, sie waren nie da, dann, sie wurden entfernt, von wem und warum – RWE
lügt und vertuscht – aber alles ist sicher.
Außer Block A, dessen Wiederinbetriebnahme verzögert sich weiter, da
immer noch zu viele Mängel offensichtlich sind.

Doch die Machenschaften des Energieriesen in Biblis sind es nicht
alleine, die uns auf die Palme bringen, RWE plant den Neubau von
Atomanlagen in Großbritanien und Bulgarien, RWE will unter neuer
politischer Führung wieder voll ins Geschäft der Atomindustrie.

„Der Trog bleibt, die Schweine wechseln“ stand auf einem Traktor aus dem
Wendland, zu sehen auf einer Demonstration im September in Berlin.
Rot-Grün hat sich den „geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“ zurecht
geschwindelt, um an die Macht zu kommen, Schwarz-Rot hat um der Macht
Willen das Thema tot geschwiegen und Schwarz-Gelb will jetzt alles
rückgängig machen – Klimafreundlich, versteht sich.

Wir haben nie geglaubt, dass eine Regierung, die am Tropf der
Energiewirtschaft hängt, dieser den Hahn zudreht. Schon der
Ausstiegsvertrag war eine Lüge, jetzt gipfelt das Ganze in der
„klimaneutralen Zukunft der Atomenergie“.
Kein Argument ist den Bossen und ihren Verbündeten in der Politik zu
dumm, um den Menschen ein X für ein U vorzumachen, Hauptsache, die
Geschäfte laufen weiter.
Uns reicht es, wir wollen die Lügen nicht mehr hören.

– Atomanlagen sind nicht klimafreundlich — Stichpunkt: Uranabbau und
anreicherung
– Atomanlagen sind gefährlich und töten – schon im „Normalbetrieb“
— Stichpunkt Kinderkrebs um Atomkraftwerke
– Atommüll ist nicht sicher zu lagern — Stichpunkt Asse und Morsleben
– Atomstrom ist teuer — Stichpunkt Haftpflicht, Rückbau- und Endlagerkosten
.
Es gibt keine guten Gründe für den Weiterbetrieb der Atomanlagen, es
gibt Tausend dagegen. Wir sind der Sand im Getriebe des Atomstaates. Wir
informieren, demonstrieren und agieren für die sofortige Abschaltung
aller Atomanlagen.
Deshalb spazieren wir am 20.12 und ab da jeden 3. Sonntag im Monat durch
Biblis und drum herum. Begleitet von kreativen Ideen und buntem
Widerstand erhöhen wir den Druck auf der Straße, bis Biblis und alle
anderen Atomanlagen abgeschaltet werden müssen.

BUND beantragt Stilllegung von Block B des AKW Biblis

Der hessische Landesverband des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) hat beim Hessischen Umweltministerium die vorläufige Stilllegung von Block B des AKW Biblis beantragt. Es sei nicht auszuschließen, dass Rohre im Bereich des Notkühlsystems den Belastungen nicht standhalten, da der entsprechende Sicherheitsnachweis in Form von Prüfstempeln auf den Rohren fehle, schreibt der BUND in einer Mitteilung

Der BUND beruft sich auf einen Bericht des ARD-Magazins Kontraste vom 3.12.2009. Darin hatte ein Prüfingenieur der Aussage von RWE widersprochen, wonach die entsprechenden Stempelfelder der Rohre im Notkühlsystem nur deswegen nicht mehr sichtbar seien, weil die Stempelfelder beschliffen und dadurch entfernt worden seien.

Wörtlich äußerte der Prüfingenieur in dem Kontraste-Beitrag: ,,Nein. Ich habe bei diesen Stempelfeldaufnahmen keine Abschleifungen gesehen. Ich kann das deswegen verneinen, weil ich zu der damaligen Zeit diese Stempelfelder gesucht habe und um dies auszuschließen, dass Abschleifungen eventuell die Stempelfelder entfernt waren, habe ich mit besonderem Augenmerk darauf geschaut!’´

Der BUND kritisiert, dass weder durch die Bundesatomaufsicht noch durch das Hessische Umweltministerium als Landesatomaufsicht dem Vorwurf der fehlenden Stempel bzw. der zweifelhaften Einlassung der RWE durch unabhängige Sachverständige nachgegangen wurde.

Thomas Rahner, BUND-Vorstandssprecher: ,,Wenn unklar ist, in welchem Sicherheitszustand sich die Rohrleitung im Block B vom AKW Biblis befindet, hätte Biblis B nicht wieder angefahren werden dürfen. Dies widerspricht dem Atomgesetz. Wir fordern deshalb bis zur endgültigen Klärung der hier aufgeworfenen sicherheitsrelevanten Fragen, dass das Atomkraftwerk Biblis, Block B, stillgelegt wird.’´

Hupen gegen Atomaustieg in Mannheim

Wir haben uns entschlossen für den Atomausstieg zu hupen. Nachdem wir
vieles schon getan haben, hupen wir, obwohl wir wissen, damit wird der Ausstieg
aus dem Atomausstieg nicht aufgehalten.

Wir sind aber der Meinung, wir müssen unsere Stimme (Hupe) erheben. Wer
möchte, kann mit uns hupen. Natürlich freuen wir uns über alle, die
mithupen.

Am 19.12.2009 werden wir uns um 12 Uhr in Mannheim an der Alten Feuerwache
oder Neudeutsch am Schnawwl Kindertheater treffen.

Wir haben auch eine Laufstrecke definiert.(siehe Anhag) Hupen für denAtomausstieg

Wer später kommt und uns sucht, kann die Strecke ja abfahren irgendwo auf der Strecke wird man
uns sehen. Wir laufen immer gegen die Fahrtrichtung des Verkehrs,damit man
uns auch sieht. Wer uns verpasst, muss entweder an der Feuerwache eine
Ehrenrunde drehen oder hinter dem Nationaltheater durch die Collinistraße
drehen. Das ganze ist so eine Art Rundkurs.

Wenn jemand Lust hat uns zu unterstützen, kann er gern vorbeischauen, auch
wenn er keine Hupe hat. (solche Hupen gibt es in jedem Fahrradgeschäft)

Erhard Renz, Gutenbergstraße 8, 68642 Bürstadt www.sonnenfluesterer.de